Medizinrecht: Pflege

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen rund um Abrechnung und Vergütung. Dabei sind folgende Themen von besonderem Interesse:

• Investitionsaufwendungen
• Kostenerstattung
• Wirtschaftlichkeitsprüfung
• Zuschläge

Dabei vertreten wir Sie insbesondere gegenüber

• Sozialhilfeträgern
• Pflegeversicherungen
• Pflegekassen
• der Schiedsstelle
• dem Medizinischen Dienst  (MD)
• den Ermittlungsbehörden oder Staatsanwaltschaft, gerade im Fall des Vorwurfs eines Abrechnungsbetrugs.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Digitalisierung der Pflege. Gemeint sind damit die immer weiter zunehmenden Anforderungen, die sich aus der Digitalisierung für Betreiber eines Pflegedienstes oder eines Pflegeheims, für Pflegekassen und für zu pflegende Personen und ihre Angehörigen ergeben. Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Digitale Pflegeanwendungen
• E-Health
• Datenschutz
• Elektronische Patientenakte (ePA)
• Elektronisches Rezept
• Telematikinfrastruktur
• Mobile Apps

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere 

bei Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeiter:innen

bei der Einführung und Weiterentwicklung von digitalen Anwendungen, deren Verordnung und damit zusammenhängenden Leistungsansprüchen gegenüber Pflegekassen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Compliance. Gemeint sind damit die immer weiter zunehmenden Anforderungen an den regelkonformen Betrieb eines Pflegedienstes oder eines Heimes.

Unser Partner, Dr. Ole Ziegler, ist ausgebildeter Compliance-Officer (C.H. Beck) und steht Ihnen unter Einbeziehung der Expertise weiterer Rechtsanwält:innen von Plagemann Rechtsanwälte zur Seite. Unser Angebot im Bereich der Compliance umfasst insbesondere:

• Durchführung einer Risikoanalyse
• Umsetzung einer Compliance-Organisation, insbesondere Entwicklung eines Compliance-Management-Systems
• Erstellung eines Compliance-Regelwerks, namentlich von Unternehmensrichtlinien sowie „Code of Conduct“
• Einführung von Hinweisgeber-Systemen (Whistleblower)
• Einführung eines Beschwerde-Managements
• Interne Schulungen und Beratungsangebote
• Kommunikation von Compliance innerhalb des Krankenhauses
• Prüfung und Bewertung eines etwaig bereits bestehenden Compliance Management Systems

Gerade durch die zunehmende Bedeutung der Pflegedokumentation und die steigenden Anforderungen an die Organisation eines Pflegedienstes oder Heimes ergibt sich die Notwendigkeit eines Qualitätsmanagementsystems. Fehler in diesem Bereich können rechtlich zur Annahme eines Organisationsmangels führen, was Dritte zum Schadensersatz berechtigen kann. So verstanden, geht es auch um Risikomanagement. 

Wir beraten und vertreten Sie im Bereich der Haftung, wenn zu pflegende Personen oder Bewohner:innen, deren Erb:innen, Pflegeversicherungen, Sozialhilfeträger oder der Medizinische Dienst (MD) Ihnen oder den bei Ihnen Beschäftigten

• einfache oder grobe Behandlungsfehler
• eine oder grobe Pflegefehler, insbesondere betreffend Dekubitus
• Fehler bei der Medikation
• Fehler bei der Aufklärung
• Organisationsfehler
• Fehler bei der Delegation von Aufgaben
• eine Verletzung der Verkehrssicherungspflichten, insbesondere Hygienemängel
• Fehler bei der Verwendung von Medizinprodukten

vorwerfen und materiellen Schadensersatz sowie Schmerzensgeld begehren.

Wir berücksichtigen insbesondere die Änderungen durch das Patientenrechtegesetz.

Dazu nehmen wir in der Regel Einsicht in die Pflegedokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen.

Dabei arbeiten wir eng mit Ihrer Berufshaftpflichtversicherung zusammen und sorgen auf diese Weise dafür, dass Sie Ihren versicherungsvertraglichen Obliegenheiten gerecht werden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen rund um den Pflegedienst- oder Pflegeheimvertrag. Dabei sind folgende Themen von besonderem Interesse:

• Vertragsgestaltung
• Entgelt, insbesondere Zahlungsmodus und Erhöhungsverfahren
• Kündigung
• Haftung
• Leistungen in den Bereichen Pflege, Unterkunft, Verpflegung, Betreuung, Hilfsmittelversorgung

Wir beraten und vertreten Sie oder die bei Ihnen Beschäftigten im Bereich des Strafrechts, wenn Ihnen

• Straftaten gegen Leib, Körper, Gesundheit und Leben
• Abrechnungsbetrug oder
• sonstige Straftaten im Zusammenhang mit der Berufsausübung

vorgeworfen werden.

Auch unterstützen wir Sie, wenn Ermittlungsbehörden den Pflegedienst oder das Pflegeheim durchsuchen oder Pflegeunterlagen beschlagnahmen möchten.

Insbesondere vertreten wir Sie

• im Ermittlungsverfahren gegenüber Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaft
• in gerichtlichen Verfahren.

Dazu nehmen wir Einsicht in die Dokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen.

Bei unserem Tätigwerden haben wir besonders die haftungsrechtlichen sowie berufsrechtlichen Auswirkungen eines strafrechtlichen Verfahrens im Blick.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Compliance. Gemeint sind damit die immer weiter zunehmenden rechtlichen Anforderungen an den Betrieb eines Pflegedienstes oder Pflegeheims. Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Berufsrecht
• Datenschutz
• Versorgungsvertrag
• Haftung
• Strafrecht
• Abrechnung und Vergütung
• Hygiene

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

• bei Ermittlungsmaßnahmen
• bei der Schulung von Mitarbeitern
• bei Organisation und Aufgabenverteilung
• bei der Erstellung von Qualitätsberichten
• bei der Einführung und Weiterentwicklung eines Compliancemanagementsystems und eines Qualitätsmanagement-Systems

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen betreffend Versorgungsvertrag und Finanzierung.

Folgende Themen sind von besonderem Interesse:

• Heimaufsicht
• Versorgungsvertrag
• Qualitätssicherung
• MD-Prüfungen
• Pflegesatzrecht
• Öffentliche Investitionsförderung

Wir beraten und vertreten Sie insbesondere

• gegenüber gesetzlichen und privaten Pflegeversicherungen
• gegenüber Sozialhilfeträgern
• vor der Schiedsstelle
• in Streitigkeiten vor dem Sozialgericht