Medizinrecht: Krankenhäuser

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen im Zusammenhang mit der Abrechnung und Vergütung Ihrer Leistungen. Die Abrechnung Ihrer Leistungen ist aufgrund der Vielzahl von Regelungen in EBM, DRG, GOÄ oder PrüfVV sehr komplex.

Insbesondere vertreten wir Sie oder die bei Ihnen Beschäftigten

• im Fall des Honorarregress
• bei der Plausibilitätsprüfung
• bezüglich Fallpauschalen
• bezüglich Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)
• bezüglich Wahlleistungsvereinbarungen
• bezüglich Off-label-use
• im Fall des Vorwurfs eines Abrechnungsbetrugs
• gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung
• gegenüber Krankenversicherungen
• gegenüber dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK)
• vor der Schiedsstelle oder Schiedsgericht
• gegenüber den Ermittlungsbehörden, insbesondere Staatsanwaltschaft

Dazu nehmen wir in der Regel Einsicht in die Behandlungsdokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen.

Wir haben auch die berufsrechtlichen und strafrechtlichen Auswirkungen von Abrechnungs- und Vergütungsfragen im Blick, um Sie umfassend beraten und vertreten zu können.

Wir beraten und vertreten Sie oder die bei Ihnen Beschäftigten im Bereich des Arztstrafrecht, wenn Ihnen

• Straftaten gegen Leib, Körper, Gesundheit und Leben
• Abrechnungsbetrug
• Bestechung oder Bestechlichkeit im Gesundheitswesen oder
• weitere Straftaten im Zusammenhang mit der ärztlichen Berufsausübung

vorgeworfen werden.

Auch unterstützen wir Sie, wenn Ermittlungsbehörden das Krankenhaus durchsuchen oder Behandlungsunterlagen beschlagnahmen möchten.

Insbesondere vertreten wir Sie

• im Ermittlungsverfahren gegenüber Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaft
• in gerichtlichen Verfahren.

Dazu nehmen wir Einsicht in die Behandlungsdokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen, vor allem in die Ermittlungsakten.

Bei unserem Tätigwerden haben wir besonders die arzthaftungsrechtlichen sowie berufsrechtlichen Auswirkungen eines strafrechtlichen Verfahrens im Blick. Deshalb ist unser Tun von vornherein darauf gerichtet, eine öffentliche Hauptverhandlung möglichst zu vermeiden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen rund um den Chefarztvertrag und die Anstellung von Ärzt:innen. Dabei sind folgende Themen von besonderem Interesse:

• Befristung von Verträgen
• Arbeitszeitbestimmungen
• Arbeitsvertragsbedingungen
• Entwicklungsklauseln
• Organisationspflicht von Chefärzt:innen
• Liquidationsrecht von Chefärzt:innen
• Chefarztambulanz

Wir sind Ihnen bei der Vertragsgestaltung behilflich, wobei wir insbesondere berufsrechtliche, vertragsarztrechtliche und gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen im Blick haben.

Darüber hinaus unterstützen wir Sie bei der gegebenenfalls notwendigen Zulassung gegenüber dem Zulassungsausschuss und/oder Gericht.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Compliance. Gemeint sind damit die immer weiter zunehmenden Anforderungen an den regelkonformen Betrieb eines Krankenhauses. 

Unser Partner, Dr. Ole Ziegler, ist ausgebildeter Compliance-Officer (C.H. Beck) und steht Ihnen unter Einbeziehung der Expertise weiterer Rechtsanwält:innen von Plagemann Rechtsanwälte zur Seite. Unser Angebot im Bereich der Compliance umfasst insbesondere:

• Durchführung einer Risikoanalyse
• Umsetzung einer Compliance-Organisation, insbesondere Entwicklung eines Compliance-Management-Systems
• Erstellung eines Compliance-Regelwerks, namentlich von Unternehmensrichtlinien sowie „Code of Conduct“
• Einführung von Hinweisgeber-Systemen (Whistleblower)
• Einführung eines Beschwerde-Managements
• Interne Schulungen und Beratungsangebote
• Kommunikation von Compliance innerhalb des Krankenhauses
• Prüfung und Bewertung eines etwaig bereits bestehenden Compliance Management Systems

Gerade durch die zunehmende Bedeutung der Behandlungsdokumentation und die steigenden Anforderungen an die Organisation eines Krankenhauses ergibt sich die Notwendigkeit eines Qualitätsmanagementsystems. Fehler in diesem Bereich können rechtlich zur Annahme eines Organisationsmangels führen, was Dritte zum Schadensersatz berechtigen kann. So verstanden, geht es auch um Risikomanagement. 

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen des Datenschutzes im Gesundheitswesen. Gemeint sind damit die rechtlichen Anforderungen, die sich in datenschutzrechtlicher Hinsicht, gerade unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung der EU ergeben. Dazu gehören insbesondere folgende Themen

• Sozialdatenschutz
• Patient:innendatenschutz
• Beschäftigtendatenschutz
• Ärztliche Schweigepflicht
• Datenschutzbeauftragter
• Compliance
• Klinische Studien
• Telematikinfrastruktur
• Behandlungsunterlagen
• Telemedizin
• E-Health

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeiter:innen

bei der Organisation und Aufgabenverteilung

bei der Einführung und Weiterentwicklung von datenschutzrechtlich relevanten Systemen

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Digitalisierung. Gemeint sind damit die zunehmenden Anforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen. Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Datenschutz
• Digitale Gesundheitsanwendungen
• Digitale Pflegeanwendungen
• E-Health
• Elektronische Patientenakte (ePA)
• E-Rezept
• Fernbehandlung
• Mobile Apps
• Telematikinfrastruktur
• Telemedizin

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere bei

Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeiter:innen

bei der Einführung und Weiterentwicklung von digitalen Gesundheitsanwendungen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen von E-Health. Gemeint sind damit die zunehmenden rechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von IT und weiteren elektronischen Anwendungen im Gesundheitswesen. Dazu gehören insbesondere folgende Themen

• Datenschutz
• Mobile Apps
• Telemedizin
• Elektronische Patientenakte (ePA)
• Elektronische Gesundheitskarte
• E-Rezept
• Fernbehandlung
• Elektronischer Arztbrief
• Telematikinfrastruktur
• Elektronisches Rezept
• Digitale Gesundheitsanwendungen

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeiter:innen

bei der Einführung und Weiterentwicklung von elektronischen Kommunikationswegen.

Wir beraten und vertreten Sie sowie die beteiligten Gremien ihres Hauses in allen Fragen betreffend klinische Prüfungen und klinische Studien. Folgende Themen sind von besonderem Interesse:

• Regelungen des Arzneimittelgesetzes (AMG)
• Klinische Prüfung und Erprobung von Arzneimitteln
• Off-label-use
• Strafbarkeit bei klinischer Arzneimittelprüfung
• Einschaltung der Ethikkommission

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Kooperation, insbesondere bei der Begründung, Weiterentwicklung und Beendigung von

• Modellen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung
• Modellen der Integrierten Versorgung bzw. Besonderen Versorgung
• Apparategemeinschaft
• Ambulanz
• Medizinisches Versorgungszentrum
• Kooperationen mit dem ambulanten Sektor, insbesonderen zum Erhalt von Vertragsarztsitzen

Auch beraten und vertreten wir Sie bei der

• Anstellung von Ärzt:innen
• Anstellung von Chefärzt:innen
• Beauftragung von Honorarärzt:innen
• Beauftragung von Belegärzt:innen
• Beauftragung von Konsiliarärzt:innen
• Beauftragung von Durchgangsärzt:innen
• beim Einweisermanagement
• beim Entlassmanagement

Dabei sind wir Ihnen bei der Vertragsgestaltung behilflich, wobei wir insbesondere berufsrechtliche, vertragsarztrechtliche und gesellschaftsrechtliche Regelungen im Blick haben.

Darüber hinaus unterstützen wir Sie bei der gegebenenfalls notwendigen Zulassung Ihrer Kooperation gegenüber dem Zulassungsausschuss und/oder Gericht.

Wir beraten und vertreten Sie im Bereich der Krankenhaushaftung, wenn Patienten, deren Erben, gesetzliche Krankenversicherungen oder der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) Ihnen oder den bei Ihnen Beschäftigten

• einfache oder grobe Behandlungsfehler
• Diagnosefehler
• Fehler bei der Medikation
• Befunderhebungsfehler
• Fehler bei der Aufklärung
• Organisationsfehler
• Fehler bei der Delegation von ärztlichen Aufgaben
• eine Verletzung der Verkehrssicherungspflichten, insbesondere Hygienemängel
• Fehler bei der Verwendung von Medizinprodukten
• Fehler bei der Behandlungsdokumentation

vorwerfen und materiellen Schadenersatz sowie Schmerzensgeld begehren.

Dabei berücksichtigen wir die Auswirkungen des Patientenrechtegesetzes vom 26.02.2013.

Insbesondere vertreten wir Sie in Verfahren

• bei der Gutachter- und Schlichtungsstelle der Landesärztekammer oder
• vor Gericht.

Dazu nehmen wir in der Regel Einsicht in die Behandlungsdokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen.

Dabei arbeiten wir eng mit Ihrer Berufshaftpflichtversicherung zusammen und sorgen auf diese Weise dafür, dass Sie Ihren versicherungsvertraglichen Obliegenheiten gerecht werden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Gründung, Weiterentwicklung und Änderung von Strukturen einer Privatklinik. Dazu gehören insbesondere folgende Themen

• Konzession gemäß § 30 Gewerbeordnung
• Zulassung
• Vergütung
• Anstellung von Ärzt:innen und Chefärzt:innen
• Beauftragung von Honorarärzt:innen
• Beauftragung von Belegärzt:innen
• Beauftragung von Konsiliarärzt:innen
• Kooperationen mit anderen Leistungserbringern
• Medizinisches Versorgungszentrum

Wir sind Ihnen bei der Vertragsgestaltung behilflich, wobei wir insbesondere berufsrechtliche, vertragsarztrechtliche, krankenhausrechtliche und gesellschaftsrechtliche Bestimmungen im Blick haben. Darüber hinaus unterstützen wir Sie bei der Lizensierung gegenüber den zuständigen Aufsichtsbehörden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Telemedizin. Gemeint sind damit die zunehmend bedeutsamer werdenden Fragen des Einsatzes von IT im Zusammenhang mit telemedizinischen Anwendungen. Dabei sind insbesondere folgende Themen von Interesse:

• Teleradiologie
• Elektronisches Konsil
• Fernbehandlungsverbot
• Datenschutz
• Vergütungsrecht
• Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung
• Arztvorbehalt
• E-Health
• Digitale Gesundheitsanwendungen

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen, insbesondere der Staatsanwaltschaft

bei der Schulung von Mitarbeiter:innen

bei Vergütungsfragen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen betreffend die Zulassung und Krankenhausfinanzierung. Folgende Themen sind von besonderem Interesse:

• Krankenhausplanung
• Versorgungsauftrag
• Versorgungsvertrag
• Zulassung zur stationären Versorgung
• Pflegesatzrecht
• Öffentliche Investitionsförderung

Wir beraten und vertreten Sie insbesondere

• gegenüber gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
• gegenüber der Schiedsstelle
• in Streitigkeiten vor dem Sozialgericht