Medizinrecht: Ärzte und Zahnärzte

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen im Zusammenhang mit der Abrechnung und Vergütung Ihrer Leistungen. Die Abrechnung ärztlicher Leistungen ist aufgrund der Vielzahl von Regelungen in GOÄ, GOZ, EBM sehr komplex. Dabei spielt insbesondere der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung eine Rolle.

Insbesondere vertreten wir Sie

• im Fall des Honorarregresses
• bei der Plausibilitätsprüfung
• im Fall des Vorwurfs eines Abrechnungsbetruges
• in Auseinandersetzungen mit der Kassen(zahn-)ärztlichen Vereinigung
• in Auseinandersetzungen mit Krankenversicherungen
• in Auseinandersetzungen mit dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK)

sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich.

Dazu nehmen wir in der Regel Einsicht in die Behandlungsdokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen.

Wir haben auch die berufsrechtlichen und strafrechtlichen Auswirkungen von Abrechnungs- und Vergütungsfragen im Blick, um Sie umfassend beraten und vertreten zu können.

Wir beraten und vertreten Sie im Bereich der Arzthaftung und Zahnarzthaftung, wenn Ihnen Patienten, deren Erben, gesetzliche Krankenversicherungen

• einfache und grobe Behandlungsfehler
• Diagnosefehler
• Fehler bei der Medikation
• Befunderhebungsfehler
• Fehler bei der Aufklärung
• Fehler bei der Behandlungsdokumentation

vorwerfen und materiellen Schadenersatz sowie Schmerzensgeld begehren.

Dabei arbeiten wir eng mit Ihrer Berufshaftpflichtversicherung zusammen und sorgen auf diese Weise dafür, dass Sie Ihren versicherungsvertraglichen Obliegenheiten gerecht werden.

Wir beraten und vertreten Sie im Bereich des Arztstrafrechts, wenn Ihnen

• Straftaten gegen Leib, Körper, Gesundheit und Leben
• Abrechnungsbetrug
• Bestechung oder Bestechlichkeit im Gesundheitswesen oder
• sonstige Straftaten im Zusammenhang mit Ihrer ärztlichen Berufsausübung

vorgeworfen werden.

Auch unterstützen wir Sie, wenn Ermittlungsbehörden Ihre Praxisräume durchsuchen oder Behandlungsunterlagen beschlagnahmen möchten.

Insbesondere vertreten wir Sie

• im Ermittlungsverfahren gegenüber Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaft
• in gerichtlichen Verfahren.

Dazu nehmen wir Einsicht in die Behandlungsdokumentation und die weiteren verfügbaren medizinischen Unterlagen, vor allem in die Ermittlungsakten.

Bei unserem Tätigwerden haben wir besonders die arzthaftungsrechtlichen sowie berufsrechtlichen Auswirkungen eines strafrechtlichen Verfahrens im Blick. Deshalb ist unser Tun von vornherein darauf gerichtet, eine öffentliche Hauptverhandlung möglichst zu vermeiden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen des ärztlichen und zahnärztlichen Berufsrechts. Dabei kann es unter anderem um folgende Gesichtspunkte gehen:

• Berufsordnung für Ärzte und Zahnärzte
• Werbung
• Heilmittelwerbegesetz
• Beteiligungsmodelle
• Datenschutz und Verschwiegenheit
• Kooperationen
• Strafrecht, insbesondere Gesetz zur Bekämpfung von Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Beratend stehen wir Ihnen beispielsweise bei der rechtlichen Gestaltung Ihres Außenauftritts oder der Zusammenarbeit mit anderen Kollegen oder Pharmaunternehmen zur Seite.

Auch vertreten wir Sie

• gegenüber der Landesärztekammer oder Landeszahnärztekammer
• in berufsgerichtlichen Verfahren beim Heilberufsgericht,
• in disziplinarrechtlichen Verfahren,
• in Ermittlungsverfahren,
• in Strafverfahren

insbesondere wenn Ihnen Verstöße gegen berufsrechtliche Pflichten vorgeworfen werden.

Darüber hinaus unterstützen wir Sie u.a.

• bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
• in gerichtlichen Verfahren, wenn Sie z.B. auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen rund um das Chefarztrecht. Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Chefarztvertrag
• Nebentätigkeit
• Chefarztambulanz
• Liquidationsrecht
• Arzthaftung
• Leitender Angestellter
• Vergütung

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Compliance. Gemeint sind damit die immer weiter zunehmenden Anforderungen an den regelkonformen Betrieb einer Arztpraxis. Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Berufsrecht
• Vertragsarztrecht
• Arzthaftungsrecht
• Arztstrafrecht
• Abrechnung und Vergütung.

Unser Partner, Dr. Ole Ziegler, ist ausgebildeter Compliance-Officer (C.H. Beck) und steht Ihnen unter Einbeziehung der Expertise weiterer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte von Plagemann Rechtsanwälte zur Seite. Unser Angebot im Bereich der Compliance umfasst insbesondere:

• Durchführung einer Risikoanalyse
• Umsetzung einer Compliance-Organisation, insbesondere Entwicklung eines Compliance-Management-Systems
• Erstellung eines Compliance-Regelwerks, namentlich von Unternehmensrichtlinien sowie „Code of Conduct“
• Einführung von Hinweisgeber-Systemen (Whistleblower)
• Einführung eines Beschwerde-Managements
• Interne Schulungen und Beratungsangebote
• Kommunikation von Compliance innerhalb Ihrer Arztpraxis
• Prüfung und Bewertung eines etwaig bereits bestehenden Compliance Management Systems

Gerade durch die zunehmende Bedeutung der Behandlungsdokumentation und die steigenden Anforderungen an die Organisation einer Arztpraxis ergibt sich die Notwendigkeit eines Qualitätsmanagementsystems. Fehler in diesem Bereich können rechtlich zur Annahme eines Organisationsmangels führen, was Dritte zum Schadensersatz berechtigen kann. So verstanden, geht es auch um Risikomanagement. 

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen des Datenschutzes im Gesundheitswesen. Gemeint sind damit die rechtlichen Anforderungen, die sich in datenschutzrechtlicher Hinsicht, gerade unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung der EU ergeben. Dazu gehören insbesondere folgende Themen

• Sozialdatenschutz
• Patientendatenschutz
• Beschäftigtendatenschutz
• Ärztliche Schweigepflicht
• Datenschutzbeauftragter
• Compliance
• Klinische Studien
• Telematikinfrastruktur
• Behandlungsunterlagen
• Telemedizin
• E-Health

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeitern

bei der Organisation und Aufgabenverteilung

bei der Einführung und Weiterentwicklung von datenschutzrechtlich relevanten Systemen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Digitalisierung. Gemeint sind damit die zunehmenden Anforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen.

Dazu gehören insbesondere folgende Themen:

• Datenschutz
• Digitale Gesundheitsanwendungen
• Digitale Pflegeanwendungen
• E-Health
• Elektronische Patientenakte (ePA)
• E-Rezept
• Fernbehandlung
• Mobile Apps
• Telematikinfrastruktur
• Telemedizin

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere bei

Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeitern

bei der Einführung und Weiterentwicklung von digitalen Gesundheitsanwendungen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen von E-Health. Gemeint sind damit die zunehmenden rechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von IT und weiteren elektronischen Anwendungen im Gesundheitswesen. Dazu gehören insbesondere folgende Themen

• Datenschutz
• Mobile Apps
• Telemedizin
• Elektronische Patientenakte (ePA)
• E-Rezept
• Elektronische Gesundheitskarte
• Fernbehandlung
• Elektronischer Arztbrief
• Telematikinfrastruktur
• Digitale Gesundheitsanwendungen
• Elektronisches Rezept

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen der Datenschutzbehörden

bei der Schulung von Mitarbeitern

bei der Einführung und Weiterentwicklung von elektronischen Kommunikationswegen

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der ärztlichen Kooperation, insbesondere bei der Begründung, Kauf, Weiterentwicklung und Beendigung von

• Arztpraxis
• Berufsausübungsgemeinschaft, Gemeinschaftspraxis (GbR, Partnerschaftsgesellschaft, GmbH)
• Teilberufsausübungsgemeinschaft
• Apparategemeinschaft
• Job Sharing
• Zweigpraxis und Filiale
• Organisationsgemeinschaft, insbesondere Praxisgemeinschaft
• Modellen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV)
• Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ).

Auch beraten und vertreten wir Sie bei der

• Anstellung von Ärzten
• Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus
• Tätigkeit als Belegarzt im Krankenhaus
• Tätigkeit als Durchgangsarzt.

Dabei sind wir Ihnen bei der Vertragsgestaltung behilflich, wobei im Rahmen der Arztpraxisverträge und Gesellschaftsverträge Aspekten wie dem Vertragsarztsitz, dem Nachbesetzungsverfahren, dem Wettbewerbsverbot, der Abfindung oder dem Kaufpreis besondere Bedeutung zukommt. Ferner unterstützen wir Sie bei einer Anpassung bestehender Verträge an die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG).

Darüber hinaus unterstützen wir Sie bei der gegebenenfalls notwendigen Zulassung Ihrer Kooperation gegenüber dem Zulassungsausschuss und/oder Gericht.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen der Telemedizin. Gemeint sind damit die zunehmend bedeutsamer werdenden Fragen des Einsatzes von IT im Zusammenhang mit telemedizinischen Anwendungen. Dabei sind insbesondere folgende Themen von Interesse:

• Teleradiologie
• Elektronisches Konsil
• Fernbehandlungsverbot
• Datenschutz
• Vergütungsrecht
• Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung
• Arztvorbehalt
• E-Health
• Digitale Gesundheitsanwendungen

Wir unterstützen und vertreten Sie insbesondere

bei Ermittlungsmaßnahmen, insbesondere der Staatsanwaltschaft

bei der Schulung von Mitarbeitern

bei Vergütungsfragen.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen betreffend Ihre Zulassung. Dabei sind insbesondere die Regelungen des Vertragsarztrecht und des Vertragszahnarztrecht zu beachten. Folgende Themen sind von besonderem Interesse:

• Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes
• Einziehung des Vertragsarztsitzes gegen Entschädigung
• Sitzverlegung
• Zweigpraxis und Filiale
• Kooperationen
• Ermächtigung
• Sonderbedarfszulassung
• Ambulante spezialfachärztliche Versorgung

Wir vertreten Sie

• gegenüber dem Zulassungsausschuss
• gegenüber dem Berufungsausschuss
• vor dem Sozialgericht,

wenn es um z. B. um die Erteilung eines Zulassungsbescheides, um einen Widerspruch, eine Klage oder eine einstweilige Anordnung geht.

Dabei können wir auf eine langjährige Erfahrung, gerade mit den Zulassungsgremien, zurückgreifen.